Dirk Baehr
Al-Qaida hatte keinen Einfluss auf die Jasmin-Revolution in Tunesien, noch hatten die Jihadisten etwas mit der ägyptischen Revolution zu tun, die zu Hosni Mubarak Sturz führte. In beiden Fällen reagierte Al-Qaida bemerkenswert langsam, um auf die Ereignisse mit Audio- oder Videobotschaften Stellung zu nehmen. Dies veranlasste einige US-Wissenschaftler zu der Aussage, dass Al-Qaida nicht nur keine Bedeutung in den arabischen Freiheitsbewegungen besaß, sondern ebenfalls in der zukünftigen Entwicklung der arabischen Welt keinen entscheidenden Einfluss mehr besitzt. Aber gerade diejenigen, die sich näher mit Al-Qaida auseinandersetzen, müssten eigentlich wissen, dass sich al-Qaida grundsätzlich in der Vergangenheit sehr schnell der jeweiligen Umgebung angepasst hat. Gerade die Flexibilität ist von enormer Bedeutung bei dieser Bewegung. Dies zeigte sich insbesondere durch die enormen Veränderungen, die aufgrund der Terroranschläge vom 11. September 2001 in Afghanistan entstanden. Nachdem die amerikanischen Truppen in Afghanistan intervenierten, musste sich die jihadistische Bewegung quasi neu erfinden, was ihr ab 2005 immer mehr gelang. Wenn das ägyptische Militär in den nächsten Monaten versucht, den sozialen und politischen Prozess durch Wahlen zu stabilisieren und ebenfalls eine Dezentralisierung der Macht institutionell durchzusetzen, wird al-Qaida schnell Wege finden, um sich in der neuen politischen Lage zu organisieren. Allein die Tatsache, dass sich die Jihadisten nach zwei Jahrzehnten wieder in Ägypten organisieren können, wird eine Zäsur sein.
Die Revolutionen in arabischen Staaten zeigen, dass das Epizentrum der globalen Jihad seit längerem in Afghanistan und Pakistan ist. Durch die repressiven Regime von Mubarak & Co waren die Jihadisten, abgesehen von seinen Ablegern im Irak und Jemen, in der arabischen Welt an den Rand gedrängt worden. Im Irak sind sie spätestens 2006/2007 gescheitert. Im Gaza-Streifen zerstört die Hamas jedes Entstehen einer jihadistischen Bewegung. Der einzige Ableger der Al-Qaida, der auf Propaganda-Ebene von Bedeutung ist, ist die AQAP sowie der Ideologe Anwar al-Awlaki. Ansonsten hatten sie in der arabischen Welt keine Chance auf ein Comeback. Aber jetzt durch die demokratischen Veränderungen haben sie gerade wieder eine große Chance aktiv zu werden. Jedoch viele Experten vertreten die These, dass die neuen Protest-Bewegungen zu offenen Gesellschaften und zu demokratischen Prozessen führen, die Al-Qaida schwächen und einen Todesstoß versetzen werden. Wieso sollte dies jedoch genau so geschehen?
Bruce Riedel behauptet, dass Ägypten das Zentrum der arabischen Welt sei und somit ebenfalls von großer Bedeutung für die zukünftige Entwicklung al-Qaidas sei, weil es das historische, demographische und kulturelle Herz der arabischen Welt darstelle. Zwar mag Ägypten in den letzten Jahrzehnten stark an Einfluss verloren haben – insbesondere gegenüber Saudi-Arabien – aber dennoch wirkt sich die Revolution in Ägypten auch auf andere Staaten im Nahen Osten aus. Aber so weit zu gehen, um zu behaupten, dass sich die Ereignisse in Ägypten unmittelbar auf al-Qaidas Ideologie auswirken, ist erstaunlich und abwegig. Insbesondere wenn Riedel selber feststellt, dass das Zentrum der Aktivitäten der Al-Qaida in AfPak ist. Aber Riedel zieht eine entscheidende Implikation aus den Revolutionen: Die jihadistische Ideologie – die „Erzählungen“ – haben einen schweren Schlag erlitten. „Wenn es einen Frühling der Freiheit in der arabischen Welt gibt, wird es einen Verlierer geben“. Und das ist laut Riedel Osama bin Laden. Bin Laden ist mittlerweile tot, so dass Al-Qaida angeblich noch mehr auf der Verliererstraße steht. Denn die Revolutionen sind nicht al-Qaidas Revolution. Bei den Revolutionen handelt es sich genau um das Gegenteil. Es handelt sich um einen Sieg der jungen Demonstranten. Die Massen waren entscheidend für die Wende in der arabischen Welt und nicht Al-Qaida. In Al Qaidas Erzählungen hieß es jedoch, das es nur Veränderungen geben könne, wenn die islamische Welt mit Gewalt und Terror die Regime beseitigt. Nun ist es ohne Gewalt geschehen. Und jetzt ist sogar ihr Führer tot. Da kann die jihadistische Bewegung ja nur am Ende zum Scheitern verurteilt sein. Nur wie lange wird der so genannte demokratische Prozess weitergehen? Oder ist dieser schon längst zum Erliegen gekommen? Und was passiert, wenn die demokratischen Revolutionen scheitern? Darüber scheinen sich nur wenige Gedanken gemacht zu machen.
Fast alle halten die Demokratie in der arabischen Welt endlich für etabliert. Dabei ist der Ausgang des Aufstands gänzlich ungewiss. Die westlichen Medien schreiben jedoch so euphorisch über die arabischen Revolutionen, als wäre der demokratische Prozess nicht mehr umzuwerfen. Sind die ägyptischen Militärs wirklich demokratische Repräsentanten? Ich sehe in ihnen Autokraten und eben keine Demokraten. Handelt es sich nicht eher um eine Militärdiktatur, die gewissen Eingeständnisse gegenüber den Demonstranten kurzfristig eingeht und dann jedoch die wichtigen politischen Weichenstellungen aussitzt? Aber dies scheint vielen in den USA und Europa im Augenblick egal zu sein. Vielen ist zudem nicht bewusst, dass Revolutionen auch scheitern können. Dies liegt vermutlich an den Erlebnissen, die durch die Revolution von 1989 erfahren wurden. Nur kann man den Zusammenbruch des Kommunismus mit dem arabischen Frühling vergleichen? Eigentlich nicht! In der arabischen Welt liegt der Demokratieprozess in ihren Anfängen; in Europa begann die demokratische Revolution schon vor über 200 Jahren. Und bei den arabischen Revolutionen gab es schon zu Beginn deutliche Hinweise, dass die Revolution scheitern kann. Denn die Massen scheinen zufrieden zu sein, wenn nur die erste Reihe der ägyptischen Elite zurücktritt, aber eine breite Schicht von Profiteuren des alten Regimes weiterhin an den Hebeln der Macht sitzt. Dies ist ein deutliches Anzeichen, dass die demokratischen Revolutionen nicht weit kommen werden. Denn das Patronage-Netzwerk ist weiterhin aktiv im ägyptischen Staat. Und diese Profiteure des alten Regimes werden alles machen, um die alten Zustände zu erhalten; ihre Privilegien zu schützen und ihre Vermögen zu verteidigen. Insbesondere das Handeln des Militärs erweckt zurzeit den Anschein, als wollten sie ihre Macht im ägyptischen Staat noch weiter ausdehnen. Natürlich behaupten die Militärs, dass sie einen Übergang von einem diktatorischen zu einem demokratischen System, wie es in der Türkei existiert, etablieren wollen. Aber sind die Generäle wirklich glaubhaft? Ihr einziges Ziel läuft doch eher darauf hinaus, ihre Pfründe zu verteidigen!
Also in vielerlei Hinsicht steht der schwierige Teil der Revolution noch bevor. Und es gibt erste Anzeichen, dass es zu einer Konterrevolution kommt. Denn jetzt melden sich diejenigen, die von dem arabischen Staatskapitalismus profitieren. So gibt es in Ägypten 25 Millionen Menschen, die im Staatssektor ihr Geld verdienen. Dieser Staatssektor ist ein extrem aufgeblähter Verwaltungsapparat, der wahrscheinlich nicht beseitigt werden kann, weil die privilegierten Beschäftigten jegliche Reformen dieses Apparates verhindern werden. Im ägyptischen Militär sind zusätzlich noch zwei Millionen Soldaten und Angestellte, die für arabische Verhältnisse gut entlohnt werden und von einen System profitieren, welches jegliche Konsumbedürfnisse der Militärangehörigen befriedigt. Schon vor dem arabischen Frühling versandten zahlreiche Versuche, diesen unproduktiven und extrem kostenaufwendigen Staatskapitalismus zu reformieren. Jetzt nach dem Umsturz von Mubarak kontrolliert gerade das Militär dieses marode Staatssystem, welches sie allerdings nicht beseitigen werden, weil sie ja gerade von diesem System profitieren. In einem solchen Wirtschaftssystem lassen sich jedoch nicht eine Vielzahl von neuen Arbeitsplätzen schaffen, die die ägyptische Gesellschaft so dringend benötigt, weil es so viele junge Menschen gibt.
Kernproblem der arabischen Welt ist nämlich das enorme Bevölkerungswachstum. So hat sich die Bevölkerung Ägyptens in den letzten 30 Jahren verdoppelt. 1980 lebten 42 Millionen Menschen in Ägypten. Heute sind es über 85 Millionen Ägypter. Dieses rasante Bevölkerungswachstum führt zu einer Zunahme der jungen Bevölkerung. Die Hälfte der ägyptischen Bevölkerung ist unter 25 Jahre alt. Und hier liegt nun das Problem: Wie kriegen so viele junge Menschen eine produktive und gewinnbringende Beschäftigung, um sich ihre Lebensunterhalt zu sichern? Dies scheint fast aussichtlos zu sein. Insbesondere weil die arabischen Regime auch noch höchst korrupt waren, gab es in der Vergangenheit keine Möglichkeit ein Wirtschaftssystem zu etablieren, das nur annähernd so viele neue Arbeitsplätze für die jungen Menschen hätte schaffen können. D.h., dass das Beschäftigungswachstum einfach nicht mit dieser Bevölkerungsexplosion Schritt halten kann. Unausweichlich ist dadurch die Arbeitslosigkeit bei den jungen Menschen, die in der arabischen Welt bei 30 % liegt. Ist so ein soziales Problem überhaupt lösbar?
Sollten die demokratischen Prostest-Bewegungen in der arabischen Welt aufgrund der explosiven demographisch-sozialen Situation jedoch scheitern, dann würde der getötete Führer Osama bin Ladin im Nachhinein einen gewaltigen Kultstatus erhalten, da er immer darauf hingewiesen hat, dass sich die sozialen und politischen Probleme nur durch die gewaltbereite Beseitigung der Regime ausmerzen lassen würden. Natürlich würde Al-Qaida die Jugendarbeitslosigkeit auch nicht beseitigen können. Aber sie weist die jungen Menschen auf die angeblichen Gründe hin, weswegen es so schlecht läuft. Sie werden ihnen sagen, dass die angeblich „nicht gläubigen“ Muslime und der Westen an der Misere schuld seien und daher diese die Feinde sind, die es zu bekämpfen gilt. Die Ideologie von Al-Qaida würde vermutlich auf empfängliche Ohren stoßen, wenn sich die Entwicklungen nicht so positiv entwickeln, wie es sich Journalisten wie Susanne Koebl und Peter Bergen oder Wissenschaftler wie Thomas Rid, Bruce Riedel und Matthias Sailor erhoffen beziehungsweise man sollte eher von „erträumen“ sprechen. Da hilft es auch nicht, wenn Rid schreibt, dass Al-Qaida eine Randgruppe bleibt. Dieser angebliche Nachteil einer Randgruppenstrategie ist ein absurdes Argument, weil Al-Qaida schon im September 2001 eine Randgruppe war, die allerdings Anschläge organisierte, welche definitiv eine globale Wirkung erzielten. Al-Qaida ging es nie um einen großen Einfluss auf die Masse oder auf die Mitte der Gesellschaft. Für einen Terroranschlag oder einen asymmetrischen Krieg benötigt eine Bewegung nicht die Masse; ihren Terror kann sie als Randgruppe vollstrecken. Sie brauchen nur genügend junge Leute, die weiterhin die Muslime und den Westen terrorisieren. Dafür braucht man keine Massenbasis; dies läßt sich mit Hunderten oder Tausenden organisieren. Es könnte sich aber gerade unter jungen Menschen in Ägypten das Gefühl ausbreiten, dass der Westen an dem Scheitern des arabischen Frühlings Schuld sei. Grundsätzlich wird der Okzident für Dinge verantwortlich gemacht, die er eigentlich gar nicht oder nur gering beeinflussen kann. Dabei ist der Westen nicht an der Unterentwicklung der arabischen Welt Schuld. Aber schnell sind jihadistische Demagogen vor Ort, die dann behaupten, der Westen hätte die arabische Welt im Kampf um soziale Gerechtigkeit im Stich gelassen. Nur lassen sich jahrzehntelange Versäumnisse schnell korrigieren? Ist der Westen in der Lage, die hohe Arbeitslosigkeit der jungen Menschen zu beseitigen? Nein, der Westen ist ja noch nicht einmal in der Lage die Jugendarbeitslosigkeit in den eigenen Ländern zu reduzieren. Wie soll der Westen dann arabischen Gesellschaften helfen, in denen 50% der Menschen unter 25 Jahre alt sind. Wenn die Arbeitslosenzahlen in den nächsten zwei oder drei Jahren nicht signifikant sinken und die Hoffnungen auf politische Teilhabe einmal mehr enttäuscht werden, dann öffnet sich sehr schnell ein Vakuum, in der die jihadistische Ideologie erneut enorm populär werden könnte und der bewaffneten Kampf wahrscheinlich damit für einige legitim wäre. Den demokratischen Bestrebungen fehlt jegliche Wurzel. Es gibt zu viele junge Menschen, deren Erwartungen und Hoffnungen durch die Revolten nicht erfüllt werden können. Dadurch besteht die Gefahr der Enttäuschung und Radikalisierung von einigen jungen Menschen.
Bei den arabischen Revolutionen wird immer wieder der Vergleich von 1989 herangezogen. Ist dieser Vergleich hingegen zutreffend? Nein, weil der Zusammenbruch der Sowjetunion insbesondere durch den finanziellen Bankrott des kommunistischen Systems resultierte. Können die arabischen Regime allerdings als bankrott bezeichnet werden? Nein. Teilweise sind sie steinreich. Und die reichen Staaten organisieren sich mittlerweile, um den arabischen Frühling durch eine Gegenrevolution einzuschränken. Es ist abwegig diese Regime als handlungsunfähig zu bezeichnen. Es herrschte durch die Massenproteste vermutlich eine Art Schockstarre bei den arabischen Herrschern. Aber machtlos sind sie im keinen Fall, weil sie letztendlich weiterhin in ihren Staaten das Sagen haben. Sie haben nur die Führung ausgewechselt. Handelt es sich dann schon um erfolgreiche Revolutionen? Nein, dieses Szenario erscheint mir eher vergleichbar mit den Revolutionen von 1848 in Europa, die alle gnadenlos scheiterten – bis auf die Revolte in Frankreich, die damals durch Gewalt einen Regimewechsel herbeiführte. Alles deutet daraufhin, dass die arabische Welt nun ihr 1848 ereilen wird! Beziehungsweise ihr 1849, weil ein Jahr später erst die Konterrevolution stattfand.
Copyright © 2011 – by Dirk Baehr – All Rights Reserved
